Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen
Allgemeine Geschäfts-, Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma C&D – Computer+Datentechnik, Inh.: Werner Bembom, nachstehend C&D genannt.
- Allgemeines
Grundlage für die Abwicklung von Aufträgen sind diese Geschäftsbedingungen. Jede Abweichung von den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen bedarf der
ausdrücklichen Bestätigung durch C&D. Mit Erledigung des Auftrags erkennt der Käufer diese Verkaufs – und Lieferbedingungen an. - Preise
Unsere Preise sind Bruttopreis, inkl. Mehrwertsteuer. Die Berechnung unserer Lieferungen erfolgt zu unseren am Tag der Lieferung geltenden Preisen. - Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind zahlbar sofort ohne jeden Abzug per Nachname, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor,
Verzugszinsen von 1,5% pro Monat zu berechnen. Sofern nicht gesetzlich zwingende Vorschriften entgegenstehen (z.B. das Abzahlungsgesetz), sind wir bei Zahlungsverzug
des Käufers weiterhin berechtigt, von diesem die Herausgabe der von uns gelieferten Ware zu verlangen und / oder diesem mit sofortiger Wirkung deren weiteren Nutzen zu
untersagen. Die Ausübung dieses Rechtes gilt im Zweifelsfall nicht als Rücktritt vom Vertrag. - Lieferung und Abnahme
Wir sind bemüht, die genannten Liefertermine einzuhalten. Diese können, da wir auf unsere Vorlieferanten angewiesen sind, nur ca. Termine sein. Schadenersatzansprüche
wegen nicht termingerechter Lieferungen müssen wir daher ausschließen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks,
Aussperrungen, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern die Lieferfristen in angemessenem
Umfang. Derartige Ereignisse berechtigen uns außerdem, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Lieferung noch nicht ausgeführt ist. Entsprechendes gilt für den Käufer,
falls er uns eine entsprechende Nachfrist gesetzt hat. - Widerrufs- und Rückgaberecht
Der Käufer hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss in Textform
(z.B. Brief) oder durch Rückgabe der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Ware ist an folgende Adresse zu senden: C&D – Computer+Datentechnik Inhaber: Werner Bembom Venhauser Str. 10 48480 Spelle Germany Der Käufer ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe grundsätzlich.
die Firma C&D, Spelle . Der Käufer ist verpflichtet bei der Rücksendung die größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Dies gilt insbesondere für den gefahrlosen und
sicheren Transport. Der Käufer trägt die Beweispflicht für den bruchsicheren Versand. Zur Verkürzung der Bearbeitungszeit bitten wir darum, bei der Versendung von Waren,
deren Wert 40 EUR übersteigt, eine Retourennummer per E-Mail zu beantragen. Hierfür reicht eine kurze Mitteilung per E-Mail. Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu
tragen, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Sollte der Käufer beschädigte, nicht mehr originalverpackte oder benutzte Ware zurücksenden,
so berechtigt uns dies zu Ersatzansprüchen. Bei auf Wunsch des Käufers veränderten oder besonders angefertigten Waren, Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software
(sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind) besteht ein Widerrufsrecht nicht. Im Falle des Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen zurückgewährt.
Der Betrag wird auf das Konto des Käufers überwiesen bzw. der Käufer erhält einen Verrechnungsscheck. Grundsätzlich gilt für alle Produkte die über das Internet bestellt werden, ein Rückgaberecht von 14 Tage, es sei denn, es wird bei Auftragserteilung eine andere Regelung getroffen. Artikel, die explizit für einen Kunden bestellt werden, können vom Rückgaberecht ausgeschlossen werden. Eine Rücknahme solcher Artikel kann evt. durch Ausgleich einer Aufwandspauschale erfolgen.- Versand
Die Lieferung unserer Waren erfolgt unfrei ab C&D Spelle. Verpackungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Die Wahl der Versandart erfolgt durch uns, sofern nichts anderes vereinbart worden ist. der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und zu prüfen. Falls Transportschäden festgestellt werden, hat der Besteller Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer zu erstatten. Sonstige erkennbare Beanstandungen sind längstens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. - Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwingend insgesamt 24 Monate, bei gewerblichen Kunden haben wir dieses Gewährleistungsrecht auf 12 Monate verkürzt. Zu Gunsten von Verbrauchern im Sinne von §13 BGB wird innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe angenommen, dass ein Mangel an der Sache schon bei der Übergabe (juristisch: Gefahrenübergang) bestanden hat. Für das Vorliegen des Mangels ist jedoch weiterhin der Käufer nachweispflichtig. Bei Käufern, die den Kauf anlässlich der Ausführung Ihres Gewerbes tätigen, gilt diese Regelung nicht.Etwaige Schäden oder Defekte an der Ware sind bitte aus Gründen der Vereinfachung der Kommunikation per eMail an Info@CuD-Spelle.de unter Nennung der Kunden-Nummer, Rechnungsnummer oder Artikel-Nummer zu melden. Eine korrekte Abwicklung von telefonisch gemeldeten Schadensfällen kann nicht zugesichert werden. Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu einer Ersatzlieferung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unsererseits beruht. In letzterem Fall ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von uns gelieferten Ware gegeben haben, richtet sich die Haftung nach dem Inhalt der Garantie. Bei notwendigen Rücksendungen der Ware muss die Ware frei Haus vom Kunden geliefert werden. Etwaige ausgelegte Fracht- oder Portokosten werden von uns im voraus oder bei Erhalt der Rücksendung erstattet. Unfrei-Sendungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen.
Bei Rücksendung muss die Originalverpackung oder eine gleichwertige Verpackung verwendet werden. Geschieht das nicht, so ist C&D von ihren Gewährleistungspflichten befreit. Für normale Abnutzung oder für Verschleiß übernimmt C&D keine Haftung. Werden vom Käufer oder Dritten Veränderungen irgendwelcher Art vorgenommen, so ist jegliche Gewähr ausgeschlossen. Beim Kauf gebrauchter Geräte sind Gewährleistungsansprüche jeglicher Art, ausgenommen die Zusicherung einer Eigenschaft, ausdrücklich ausgeschlossen.
- Vertraulichkeit bei Softwareprodukten
Beim Kauf eines Softwareproduktes erwirbt der Kunde neben dem Datenträger (z.B. DVD / Memory-Stick) und ggf. einer Dokumentation eine Lizenz zur uneingeschränkten Nutzung dieses Softwareproduktes gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwareproduktes an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers.
Es gelten die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers. Der Käufer verpflichtet sich, die Produkte nur im Sinne wie vereinbart zu nutzen. Der Käufer verpflichtet sich ferner, keine Kopien der Produkte zu erstellen und diese gegen Bezahlung oder auch gratis an Dritte weiterzugeben. Eignen sich Dritte die Produkte widerrechtlich an, so wird der Käufer für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes sorgen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist. Ist ihm dies nicht möglich, so meldet er diesen Vorfall unverzüglich dem Lieferanten.Der Käufer wird weder Firmenbezeichnung noch eigentliche Angaben des Herstellers auf dem Produkt entfernen oder ändern. Der Käufer wird alle ihm zukommenden Informationen über die Produkte geheim halten, soweit sie nicht Kunden zum Verkauf bzw. beim Verkauf der Produkte zugänglich gemacht werden müssen.
- Gewährleistung bei Softwareprodukten
C&D übernimmt die Gewähr für die Vollständigkeit und generelle Funktionsfähigkeit eines Softwareproduktes bei der Lieferung im Rahmen der Herstellergarantie (Lizenzgebergarantie). Die Haftung beschränkt sich auf den Kaufpreis des Softwareproduktes. - Eigentumsvorbehalt
Die von C&D gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen einschließlich des Ausgleichs eines Kontokorrentsaldos. Die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf wird bereits jetzt an C&D abgetreten. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung von C&D nur in Höhe des Wertes der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Der Käufer ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf in oben genanntem Sinne auf C&D übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen, ist der Käufer nicht berechtigt. - Ausfuhrbestimmungen
Soweit die gelieferten Waren US – amerikanischen Ursprungs sind, sind sie zur Verwendung in der Bundesrepublik Deutschland und für die Wiederausfuhr in jedes Land zugelassen, mit Ausnahme der Ostblockstaaten, der Volksrepublik China, Kuba, Nordkorea, Makao, Hongkong und Vietnam und dessen kommunistisch kontrollierten Nachbarstaaten. Bei der Ausfuhr in die vorstehend genannten Gebiete ist eine besondere US – Ausfuhrgenehmigung erforderlich. - Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten – einschließlich Wechsel – und Scheckklage – ist Lingen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. - Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Liefer – und Verkaufsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Im Zweifel sind Einzelbestimmungen so auszulegen, dass sie dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen nicht widersprechen. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Stand vom 05. August 2020
- Versand